Herzlich Willkommen bei der CDU Eutin
Liebe Eutinerinnen und Eutiner,
als Ortsvorsitzender der CDU Eutin heiße ich Sie herzlich willkommen auf unserer Homepage. Hier können Sie sich über unsere Standpunkte, unsere Veranstaltungen und unsere Mandatsträger informieren.
Die Eutiner CDU steht schon seit mehreren Jahrzenten für verlässliche, zukunftsorientierte und generationengerechte Politik in Eutin. Auf uns können Sie bauen. Der Motor und der Grund für unsere Arbeit sind Sie – die Eutiner Bürgerinnen und Bürger. Wir freuen uns stets auf Ihre Anregungen.
Nutzen Sie die Chance und nehmen Sie Einfluss auf die Politik in unserer schönen Stadt
Manfred Meyer, OV Eutin
Eutiner Stadtvertretung stimmt dem CDU Antrag einstimmig zu. Die Bürgermeister der vier Gemeinden und Städte sollen zeitnah Möglichkeiten der Zusammenarbeit ausloten und berichten.
Der angenommene Antrag im Wortlaut:
„Konkrete Aufgabenfelder einer
Interkommunalen Zusammenarbeit
zwischen Eutin, Bosau, Malente und Plön“
aufzunehmen und hierunter folgenden Beschluss zu fassen:
„Der Bürgermeister und seine Verwaltung werden aufgefordert, angesichts der bereits begonnenen Gespräche mit den o.a. Gemeinden, zielgerichtet für die im Folgenden aufgeführten Themenfelder dem Hauptausschuss zu den Haushaltsberatungen konkrete und umsetzbare Vorschläge und eine ausgearbeitete Zeitplanung zur Entscheidung vorzuschlagen.“
• Zusammenarbeit der städtischen und gemeindlichen Bauhöfe
Ziel ist, dass man durch eine Kooperation der Bauhöfe z.B. Arbeitsgeräte gemeinsam anschafft und nutzt bzw. untereinander geteilt werden können.
• Einrichtung einer gemeinsamen Vergabestelle
Um in der Beschaffung von Büromaterial bis Feuerwehrfahrzeugen Kosten zu sparen, soll man gemeinsame Vergaben durchführen, und so Mengenrabatte erzielen.
• Zusammenarbeit in der Digitalisierung
Da in den Verwaltungen bei diesem Thema bisher noch wenig Expertise vorherrscht, könnte man durch eine Zusammenarbeit Mitnahme-Effekte zwischen den Städten und Gemeinden erzielen und sich gegenseitig unterstützen.
• Gemeinsames Beauftragtenwesen
Beauftragte, wie z.B. für Gleichstellung, Klimaschutz usw. bearbeiten in den einzelnen Kommunen die identischen Themen. Zudem bestehen zwischen den Gemeinden bei diesen Themen in großen Teilen inhaltliche Schnittmengen. Um insbesondere Personalkosten zu sparen, soll das Beauftragtenwesen in zu erarbeitenden Bereichen zusammengefasst werden.
• Zusammenarbeit der Gemeindewerke Malente, der Stadtwerke Plön und Stadtwerke Eutin
Eutin, Plön und Malente verfügen jeweils über eigene Stadt- bzw. Gemeindewerke. Diese sind jeweils 100prozentige Tochter der Gemeinden. Bereits jetzt halten die Stadtwerke Eutin Anteile an den Stadtwerken Plön. Hier werden Synergien der Zusammenarbeit gesehen. Außerdem gab es z.B. auch bereits Ideen dazu, dass die Stadtwerke Eutin die Gemeinde Bosau bei der Aufstellung ihrer Wärmeplanung unterstützen.
• Stärkere Zusammenarbeit im Bereich Tourismus
Derzeit wird die Region schon über die Tourismuszentrale Holsteinische Schweiz vermarktet. Daneben verfügen Eutin, Malente und Plön jeweils über eigene Tourismus-Zentralen. Durch eine engere Zusammenarbeit in diesem Bereich wird es weniger parallel laufender Doppelstrukturen geben, wodurch Geld eingespart wird.
• Zusammenarbeit der Volkshochschuten
Bereits jetzt verfügen Eutin und Malente über elne gemeinsame Volkshochschule. Plön ist an der Kreisvolkshochschule Plön beteiligt. Zudem hat Bosau eine ehrenamtlich geführte Volkshochschule. Der Wunsch besteht darin, dass man bei diesen sehr defizitären Haushaltsposten durch eine Zusammenarbeit Kosten einspart.
• Hallen-Schwimmbäder
Eutin und Plön verfügen über Hallenbäder, die von den Stadtwerken Eutin bzw. von der Stadt Plön betrieben werden. Diese sorgen dabei jährlich für hohe Verluste, die anderweitig ausgeglichen werden müssen. Es soll nach einer Möglichkeit gesucht werden, diese Verluste durch eine mögliche Zusammenarbeit zu verringern.
• Ausbau von Dienstleistungsverträgen
Bereits schon jetzt wird z.B. Bosau über das Eutiner Standesamt mitversorgt. Ein Ausbau in diesem und möglichen anderen Bereichen wie dem Bürgerbüro soll forciert werden.
• Gemeinsame Verkehrsüberwachung und Zusammenarbeit im Kommuna-len Ordnungsdienst
Die Überlegung ist, dass man unter den Kommunen gemeinsam Parkgebühren kontrolliert, indem z.B. der Kommunale Ordnungsdienst auch in Bosau Kontrollen vornimmt. Zudem wurden sich Gedanken dazu gemacht, dass man auf Gemeinde-Parkplätzen ggf. ein gemeindeübergreifendes Parkticket anzubieten.
• Gemeinsames Vollstreckungswesen
Der Aufbau eines gemeinsamen Vollstreckungswesens in Plön, Malente, Bosau und Eutin könnte ebenfalls zur Einsparung von Personalkosten führen.
• Gemeinsame Hausmeister- oder Sicherheitsdienste
Auch hier besteht das Ziel, durch gemeindeübergreifende Hausmeister- oder Sicherheitsdienste Personalkosten einsparen zu können.
• Gemeinsame interkommunale Gewerbegebiete
Begründung:
Deutschlandweit stoßen die kommunalen Haushalte zunehmend an ihre finanziellen Belastungsgrenzen. In Schleswig-Holstein haben bereits Norderstedt und Kiel eine Haushaltssperre verhängt. Zwar hat der Bundestag das Sondervermögen Infrastruktur beschlossen, an dem die Länder mit 100 Milliarden Euro beteiligt werden sollen, doch ist bislang unklar, ob und in welchem Umfang auch die Kommunen davon profitieren werden. Selbst bei einer vollständigen Weitergabe der Mittel an die Gemeinde wären die haushaltspolitischen Schwierigkeiten jedoch kaum spürbar gelindert. Dies gilt insbesondere in Bezug auf eine langfristige Besserstellung der Haushalte.
Um Konsolidierungsmaßnahmen im Haushalt voranzutreiben, empfiehlt das Land Schleswig-Holstein seit einiger Zeit in seinen Haushaltserlassen, dass Kommunen durch einen Zusammenschluss in verschiedenen Bereichen der interkommunalen Zusammenarbeit Synergieeffekte generieren sollen, um so gemeindeübergreifend Kosten zu senken. Das mahnt auch der Landesrech-nungshof an. Vor diesem Hintergrund hat die Stadtvertretung Eutin auf Antrag der CDU-Fraktion in ihrer Sitzung am 18. Dezember 2024 bereits mit deutlicher Mehrheit ihren Bürgermeister beauftragt, Gespräche mit den Verwaltungschefs der Gemeinden Bosau, Malente und Plön aufzunehmen, um die Potentiale einer interkommunalen Zusammenarbeit zu eruieren und ggf. daraus Folgemaß-nahmen abzuleiten. In der Folge fanden erste Treffen statt – zunächst zwischen den Verwaltungschefs, später auch unter Einbeziehung der jeweiligen Ebenen der Fachdienste. Dabei wurden erste Themenfelder identifiziert, in denen eine Zusammenarbeit möglich und sinnvoll erscheint. Dazu zählen unter anderem Datenschutz, Digitalisierung, Arbeitsschutz, Vergaben, Fördermittel und Integration.
Die CDU-Fraktionen der Kommunalparlamente Eutin, Bosau, Malente und Plön haben sich in diesem Jahr bereits mehrfach erfolgreich auf Arbeitsebenen zur interkommunalen Zusammenarbeit ausgetauscht und bekräftigen ihren Willen, diesen Weg zu gehen und die anderen Fraktionen der kommunalen Parlamente einzubeziehen. Für die vier CDU-Fraktionen steht fest, dass die Fortführung dieses Prozesses hin zu einer konkreten Ausgestaltung der interkommunalen Zusammenarbeit zwischen den vier Gemeinden zentraler Baustein dafür sein kann, um die kommunalen Haushalte strukturell zu entlasten und gleichzeitig die Leistungsfähigkeit der Verwaltungen zu sichern.
Vor diesem Hintergrund haben sich die CDU-Fraktionen Eutin, Bosau, Malente und Plön gemeinsam dazu entschlossen, den vorliegenden Antrag in ihren jeweiligen Stadt- bzw. Gemeindevertretungen zu stellen, um ihr Interesse an einer interkommunalen Zusammenarbeit zu signalisieren und dieses Vorhaben weiterhin konstruktiv zu begleiten.
Eutin, Plön, Malente und Bosau
wollen ihre Zusammenarbeit verstärken
Ziel der vier CDU-Fraktionen ist eine Besserstellung der Haushalte
Bildunterschrift
Foto: CDU/hf
Sie wollen die interkommunale Zusammenarbeit in der Region Eutin, Malente, Plöln und Bosau mit dem Ziel der Konsolidierung der kommunalen Haushalte fördern: (von lins) Jan Rohe (Bosau), Tom Düwel und Matthias Rachfahl (Eutin), Yorck Wegener (Plöln, Uwe Potz (Malente) und Manfred Wollschläger(bosau)
Die kommunalen Haushalte ächzen unter steigenden Schulden. Immer wieder neue finanzielle Erfordernisse – auch von Kreis, Land und Bund – führen dazu. Und ein Ende ist nicht in Sicht. Deshalb arbeiten die CDU-Fraktionen der Kommunalparlamente in Eutin, Plön, Malente und Bosau an einer neuen Interkommunalen Zusammenarbeit. Denn: viele Aufgaben können die Verwaltungen gemeinsam erledigen und damit langfristig sowohl Geld als auch Personal einsparen, sind sich die Christdemokraten einig. Ihr gemeinsames Ziel ist eine langfristige Besserstellung der kommunalen Haushalte.
Eutin/Malente/Plön/Bosau – Die CDU-Fraktionen haben ein klares Ziel: „Wir fordern die Bürgermeister und ihre Verwaltungen auf, zielgerichtet bis zu den Haushaltsberatungen für den Haushalt 2026 konkrete und umsetzbare Vorschläge und eine ausgearbeitete Zeitplanung zur Entscheidung vorzuschlagen,“ erklärten Matthias Rachfahl (Eutin), Gernot Melzer (Plön), Uwe Potz (Malente) und Jan Rohe (Bosau). Entsprechende Anträge werden in diesen Wochen in die kommunalen Parlamente eingebracht.
Seit mehreren Monaten treffen sich Vertreter der vier CDU-Fraktionen zu Arbeitssitzungen und diskutieren verschiedene Punkte einer interkommunalen Zusammenarbeit. Sie blickten aber auch auf bereits bestehende Zusammenarbeit – zum Beispiel der Volkshochschulen Malente und Eutin mit Süsel oder auf Kreisebene Ostholstein und Plön in Sachen Schwarzarbeit oder Rechnungsprüfungsämter. Das Standesamt Eutin übernimmt bereits Aufgaben für die Gemeinde Bosau. Uwe Potz und Gernot Melzer: „Wenn Malente und Plön dazu kommen gibt es ein großes gemeinsames Angebot – auch für attraktive Orte für Hochzeiten.“
„Wir können uns gut eine Zusammenarbeit der städtischen und gemeindlichen Bauhöfe vorstellen“, sagte CDU-Fraktionschef Jan Rohe (Bosau). Arbeitsgeräte könnten gemeinsam angeschafft, genutzt oder untereinander geteilt werden. Geld könnte auch eine gemeinsame Vergabestelle in Malente, Eutin, Plön und Bosau einsparen. „Um in der Beschaffung von Büromaterial bis Feuerwehrfahrzeugen Kosten zu sparen, könnte man gemeinsame Vergaben vornehmen und so Mengenrabatte erzielen“, ist Matthias Rachfahl überzeugt.
„Da in den Verwaltungen zur Digitalisierung bisher noch wenig Expertise vorherrscht, könnte man durch eine Zusammenarbeit Mitnahme-Effekte zwischen Eutin, Plön, Malente und Bosau erzielen und sich gegenseitig unterstützen“, schlägt er vor. Rachfahl sieht noch andere Möglichkeiten der Einsparung: „Braucht jeder Ort eine Gleichstellungsbeauftragte oder einen Mitarbeiter im Klimaschutz?“
Eutin, Plön und Malente verfügen über eigene Stadt- bzw. Gemeindewerke. Diese sind jeweils 100prozentige Töchter der Gemeinden. „Bereits jetzt halten die Stadtwerke Eutin Anteile an den Stadtwerken Plön. Hier werden Synergien der Zusammenarbeit gesehen“, so Melzer, Rachfahl und Potz. Außerdem gebe es bereits Ideen, dass die Stadtwerke Eutin die Gemeinde Bosau bei der Aufstellung ihrer Wärmeplanung unterstützen.
Die CDU-Fraktionen fordern auch eine stärkere Zusammenarbeit im Bereich des Tourismus. Derzeit werde die Region schon über die Tourismuszentrale Holsteinische Schweiz vermarktet. Daneben verfügen Eutin, Malente und Plön jeweils über eigene Tourismus-Zentralen. Bosau ist in Plön angedockt. Uwe Potz: „Durch eine engere Zusammenarbeit in diesem Bereich wird es weniger parallel laufender Doppelstrukturen geben, wodurch Geld eingespart wird.“
Eutin und Malente verfügen über eine gemeinsame Volkshochschule. Plön ist an der Kreisvolkshochschule Plön beteiligt. Zudem hat Bosau eine ehrenamtlich geführte Volkshochschule. Der Wunsch besteht darin, dass man bei diesen sehr defizitären Haushaltsposten durch eine Zusammenarbeit Kosten einspart.
Eutin und Plön verfügen über Hallenbäder, die von den Stadtwerken Eutin bzw. von der Stadt Plön betrieben werden. Diese sorgen dabei jährlich für hohe Verluste, die anderweitig ausgeglichen werden müssen. Rachfahl und Melzer: „Es soll nach einer Möglichkeit gesucht werden, diese Verluste durch eine mögliche Zusammenarbeit zu verringern.“
Überlegt wird, ob man unter den vier Kommunen gemeinsam Parkgebühren kontrolliert, indem z.B. der Kommunale Ordnungsdienst auch in Bosau Kontrollen vornimmt. „Zudem wurden sich Gedanken dazu gemacht, auf Gemeinde-Parkplätzen ggf. ein gemeindeübergreifendes Parkticket anzubieten“, weist Rachfahl auf Einsparmöglichkeiten hin. Das gelte auch für den Aufbau eines gemeinsamen Vollstreckungswesens in Plön, Malente, Bosau und Eutin oder gemeinsame Hausmeister- und Sicherheitsdienste: „Hier könnte Personal eingespart werden.“
Die CDU-Vertreter wollen nun in den kommunalen Parlamenten auch Vertreter der anderen Fraktionen für ihre Ideen einer interkommunalen Zusammenarbeit gewinnen und diskutieren. Gernot Melzer, Matthias Rachfahl, Uwe Potz und Jan Rohe sind sich einig: „Wir möchten erste Ergebnisse der Einsparungen bereits in den bevorstehenden Beratungen der Haushalte für 2026 sehen.“ Für die vier CDU-Fraktionen steht fest, dass die Fortführung dieses Prozesses hin zu einer konkreten Ausgestaltung der interkommunalen Zusammenarbeit zwischen den vier Gemeinden zentraler Baustein dafür sein kann, die kommunalen Haushalte strukturell zu entlasten und gleichzeitig die Leistungsfähigkeit der Verwaltungen zu sichern.
Hintergrund:
Um Konsolidierungsmaßnahmen im Haushalt voranzutreiben, empfiehlt das Land Schleswig-Holstein seit einiger Zeit in seinen Haushaltserlassen, dass Kommunen durch einen Zusammenschluss in verschiedenen Bereichen der interkommunalen Zusammenarbeit Synergieeffekte generieren sollen, um so gemeindeübergreifend Kosten zu senken. Das mahnt auch der Landesrechnungshof an.
Plambeck, MdL, zu Gast in Eutin
Der CDU Kreisverband und der Ortsverband der CDU Eutin hatte den Landtagsabgeordneten Ole Plambeck zu Gast. Er stellte, auch in seiner Funktion als Vorsitzender der KPV der CDU die haushaltspolitische Lage des Landes und der Kommunen dar. Erstmals seit Jahren klafft insbesondere bei den kommunalen Einnahmen ein großes dreistelliges Millionenloch. Dieses stellt vor allem die kommunale Familie vor riesige Aufgaben. Grund ist die sehr schwache Konjunktur und auch wirtschaftspolitische Versäumnisse der vergangenen Jahre, insbesondere der „Ampel“, die ja dafür auch abgewählt wurde. Die Mittel aus dem „Sondervermögen“ des Bundes, woraus allein SH jährlich rd. 288 Mio. Euro für 12 Jahre erhält ( rd. 3,1 Mrd€) ist ein willkommener Investitionsschub, der zusätzlich zu den ohnehin geplanten Investitionen fließen wird.
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von links: Manfred Meyer (OV) Ole Plambeck, MdL und Sebastian Schmidt MdB und KV CDU Ostholstein
Die anwesenden Gäste, meist Vertreterinnen und Vertreter aus den Gemeinde -und Stadtvertretungen forderten den finanzpolitischen Sprecher auf, klare Vorgaben zu vereinbaren, denn nur wirkliche neue Investitionen in die Infrastruktur seien erforderlich. Luxuslösungen wurden abgelehnt. Der Referent geht davon aus, dass das Verteilungsmodell und der Gesamtumfang der Mittel sehr kurzfristig mit den Spitzenverbänden der Städte, Kreise und Gemeinden geeint wird.
Bei der vergangenen Kommunalwahl haben Sie die CDU Eutin mit 10 Stadtvertretern in die Stadtvertretung gewählt. Über die folgenden Banner gelangen Sie zu mehr Informationen über unsere Stadtvertreter und wählbaren Bürger sowie unser damaliges Wahlprogramm, welches die Leitlinien für unsere Fraktion darstellt. Ebenso erhalten Sie Informationen zu unseren Abgeordneten im ostholsteiner Kreistag.
Unsere Mitglieder der CDU-Fraktion:
Unser Wahlprogramm:
Unsere Mitglieder des Kreistages:
Aktuelles:
8. Dezember 2022:Klarheit vor EntscheidungenCDU-Fraktion Eutin beantragt Prüfung des Standortes Blaue Lehmkuhle für einen Schulneubau |
8. März 2022:Gemeinsame Pressemitteilung der CDU und FDP zur Bürgermeisterstichwahl in Eutin.Die Ortsverbände von CDU und FDP bitten die Eutiner Bürgerinnen und Bürger am 20. März 2022 den jetzigen Bürgermeister, Carsten Behnk, zu wählen. |
4. Februar 2022:Eutiner CDU-Fraktion wehrt sich gegen Vorwurf der DemokratiefeindlichkeitDie Eutiner-CDU Fraktion zeigt sich geschockt und verärgert angesichts der von der FWE-Stadtvertreterin Ingrid Tech geäußerten Vorwurf der demokratiefeindlichen Einstellung der Unions-Fraktion. Diese Vorwürfe sind haltlos und werden daher von den Eutiner Christdemokraten entschieden zurückgewiesen. |
